Mittwoch, 5. Dezember 2007

Auf den Spuren der US-Politik - Meine Erlebnisse im Kongress

Wenn man schon im Zentrum der Macht ist, dann muss man sich natürlich auch mal den Kongress von innen anschauen! Doch ich habe nicht nur eine Touristentour gemacht, sondern habe die tolle Möglichkeit, einen Tag die Woche im Büro eines Kongressabgeordneten zu sein! Und das kam so: Mein Chef hat gute Kontakte zu Kongressabgeordneten, natürlich besonders zu den kubanischen und somit konnte ich Mitte Oktober für drei Tage in das Büro von Lincoln Diaz-Balart (Republikaner).

Lincoln Diaz-Balart wurde in Kuba geboren und seine Familie hat nach Castros Machtübernahme im Jahre 1959 die Insel verlassen. Jetzt kommt das Interessanteste: Seine Tante war die frühere Frau von Fidel Castro und damit auch die Mutter von Castros einzigem (von ihm anerkannten) Kind!! Weil sein jüngerer Bruder auch Kongressabgeordneter ist, ein anderer Bruder Moderator im Fernsehen und ein anderer Investmentbanker, werden die Diaz-Balarts auch die kubanischen Kennedys genannt! Ich war ja schon immer von den Kennedys fasziniert... Nun bin ich quasi bei ihren kubanischen Äquivalenten gelandet. :) Dass die Familienbande zwischen Castro und den Diaz-Balarts nicht sehr stark bzw. nicht im geringsten vorhanden sind, brauche ich hier wohl nicht erwähnen. Castro bezeichnet die Diaz-Balarts als „seine widerwärtigsten Feinde“. Ja, die liebe Verwandtschaft kann man sich (leider) nicht aussuchen....

Bei so einem politischen und familiären Hintergrund war ich schon etwas aufgeregt, als ich am ersten Tag im Kongress war. Aber Lincoln (in den USA sprechen ja alle jeden mit Vornamen an, also spricht jeder über Lincoln und nicht Mr. Diaz-Balart) ist sehr nett und hat mich nach den drei Tagen gefragt, ob ich nicht wiederkommen will. Ich solle so oft kommen wie es möglich sei, sie bräuchten meine Hilfe! Das hat mich natürlich sehr gefreut! Aber jetzt nochmal zurück zum Anfang: Da ich ja schon im Büro eines Bundestagsabgeordneten ein Praktikum gemacht hatte und auch in der Uni einiges über das deutsche und das US-System gelernt hatte, konnte ich die Arbeitsweise gut vergleichen. Zu allererst hat es mich sehr gewundert, dass man nicht wie in den Abgeordnetenbürohäusern vom Bundestag einen Ausweis braucht, um reinzukommen. Zwar kann jeder rein, aber man wird natürlich durchleuchtet und bei jedem zweiten piept es! Ich hatte bisher immer Glück, aber ich habe schon viele Leute gesehen, die ihre Schuhe ausziehen und dann mit Socken durch die Sicherheitschecks gehen mussten... Was natürlich nicht sonderlich angenehm ist. Allerdings müssen alle Autofahrer, die in die Straßen neben die Kongressgebäude fahren, ihren Kofferraum aufmachen. Aber sie schauen nicht unter die Autos... Die House- und die Senatsgebäude sind auch untereinander und natürlich mit dem Capitol verbunden (da gibt es auch so eine lustige Bahn). Überall gibt es eine Cafeteria, doch mittlerweile habe ich festgestellt, dass die in „unserem“ Gebäude die beste ist (aber die im Bundestag war noch besser!). Auf jeden Fall haben die Kongressabgeordneten in der Regel mehr Mitarbeiter als die Bundestagsabgeordneten, weil die Partei in den USA ja nicht so eine maßgebende Rolle spielt wie bei uns die Fraktion und die Mitarbeiter dem Abgeordneten besonders bei Abstimmungen und Gesetzgebungsvorschlägen zuarbeiten. Ist halt ein anderes politisches System. Hier würde keiner mit einem Referenten und einer Sekretärin auskommen! Lustig ist auch, dass man seinen Kongressabgeordneten kontaktieren kann, wenn man eine US-Flagge (zum Gedenken an jemanden, für einen speziellen Anlass, etc.) über dem Capitol wehen lassen möchte. Das kostet natürlich etwas, aber man bekommt dann auch ein Zertifikat mit der Flagge mitgeliefert! Was es nicht alles gibt! Auch im Gebäude selber findet man (natürlich) überall die US-Flagge neben jedem Büro und die jeweilige Flagge des Staates. Traurig ist auch, dass in jedem Gang Tafeln mit Bildern und Namen der im Irak gefallenen US-Soldaten und Soldatinnen des jeweiligen Bundesstaates zu finden sind. Außerdem stehen teilweise auch Tafeln mit den Schulden der USA rum.


Seit den drei Tagen in Lincoln's Büro bin ich also jetzt einmal die Woche dort und das ist eine nette Abwechslung. Die Leute dort sind sehr nett, ich bekomme einiges mit und einen guten Einblick in die Arbeit eines Kongressabgeordnetenbüros. Ich habe einige Memos zu Resolutionen geschrieben, die von anderem Kongressabgeordneten eingebracht wurden und dann eine Empfehlung abgegeben, ob Lincoln die Resolution unterstützen soll oder nicht und warum. Außerdem habe ich bestimmte Themen recherchiert und an einigen Ausschussitzungen teilgenommen (meist „Foreign Affairs“). Die waren in der Regel sehr interessant. Ich habe schon etwas über die Burmakrise, einen Rendition-Fall (als „rendition“ bezeichnet man die Methode der USA, Terrorverdächtige einfach ins Ausland zu entführen, um dort durch Verhöre und Folter an Informationen zu kommen - da ist vor einigen Wochen hier ein sehr interessanter, gleichnamiger Kinofilm mit Reese Witherspoon und Jake Gyllenhall rausgekommen), die US-Beziehungen zu Mexiko und zu Griechenland, etc. gehört. Besonders interessant war für mich eine Sondersitzung zur Internetzensur der VR China, an der neben Vertretern von Amnesty, von anderen Menschenrechtsorganisationen und von Kongressabgeordneten auch die Mutter und die Frau von zwei Journalisten, die aufgrund ihrer Berichte oder ihres Blogs im Internet verhaftet wurden, teilgenommen. Yahoo gab an die chinesischen Behörden Informationen weiter, die zur Verhaftung der Journalisten beitrugen. Bei den öffentlichen Sitzungen kann ja jeder teilnehmen, so dass ich auch schon zweimal dabei war, als die Ausschussitzung durch Anwesende gestört wurde, die einfach angefangen haben, etwas reinzurufen oder ihr Anliegen vorzubringen und dann von der Security aus dem Saal entfernt wurden. Mittlerweile habe ich schon ein Auge dafür, wer ein potentieller Unruhestifter ist! :) Bei einer der ersten Sitzungen, bei der es um Sanktionen gegen das Regime in Burma ging, wurden wir Europäer u.a. dafür verantwortlich gemacht, dass die US-Sanktionen gegen das Castro-Regime keine Wirkung hätten: wenn andere Länder nicht mitziehen und wenn die Europäer alle auf Kuba Urlaub machen („When you come to Cuba, all Europeans are there as tourists having a good time!“), könnten die USA auch nicht mehr machen. Ich hab gedacht, ich höre nicht recht! Wenn die US-Politik versagt, sind die Europäer schuld? War schon lustig, denn in Deutschland hört man ja so ab und an mal Kritik an der Politik der US-Regierung, hier hab ich dann mal eine andere Sichtweise kennen gelernt. Obwohl man dazu sagen muss, dass es deutlich Unterschiede zwischen Demokraten und Republikanern gibt.

Einen Tag war ich dann auch noch bei einer kubanischen Kongressabgeordneten, Ileana Ros-Lethinen, die als erste hispanische Frau Kongressabgeordnete wurde. Während der letzten Wochen habe ich auch zweimal eine Tour durch den Kongress gemacht und mir wurde von einem Mitarbeiter des Büros alles erklärt. Das war echt interessant. Angefangen von den zwei Wachleuten, die vor ein paar Jahren im Kongress erschossen worden sind, über den (kleinen) Raum des ehemaligen Supreme Courts, der ehemaligen Senatskammer, den Statuen der einzelnen Staaten (jeder Staat darf sich zwei aussuchen und die stehen überall rum), über die Bilder und Deckengemälde bis hin zu dem House Plenarsaal (in dem der Präsident jedes Jahr seine State of the Union Address hält und in den man kein Handy oder eine Kamera mit reinnehmen darf, weil in den 60ern Frauen aus Puerto Rico – damals wurden Frauen noch nicht kontrolliert – in ihren Kameras Waffenteile versteckt, dann zusammengebaut und um sich geschossen hatten).

Da wir seit einigen Wochen vom Kubazentrum aus auch ein Sponsorship Program, bei dem Kongressabgeordnete eine politische Patenschaft für einen politischen Gefangenen auf Kuba übernehmen (sich für ihn einsetzen, Briefe an ihn und seine Familie schreiben, etc.) vorantreiben, waren wir öfter in den Büros zahlreicher Kongressabgeordneten – sowohl auf der House als auch auf der Senate- Seite. Die Büros der Senatoren sind aber um einiges edler! Da würde ich wirklich gerne arbeiten! Wir waren auch in Barack Obamas Vorzimmer und ich habe seine Visitenkarte, aber leider (wie zu erwarten war) hab ich ihn nicht gesehen.

Es ist auf jeden Fall eine tolle Gelegenheit, einmal die Woche im Büro des Abgeordneten zu sein. So hab ich Einblicke in zwei Bereiche und sammle interessante Erfahrungen! Ich erlebe hier wirklich so einmalige Sachen und genieße die Zeit sehr! Ach ja, jeder dem ich hier erzählt habe, dass ich aus Deutschland bin, ist begeistert, kennt jemanden der mal in Deutschland war (meist in Frankfurt) oder war selber mal dort und kennt Merkel (sie ist hier beliebt)! Wir Deutschen sind hier gern gesehen (im Gegensatz zu den Franzosen – man erinnere sich nur daran, dass die Amis während Chirac gegen den Irakkrieg gewettert hatte, die Pommes von French Fries in Freedom Fries umgenannt hatten!). :)